Veranstaltung der Roten Hilfe – Ortsgruppe Hamburg, Arbeitsgruppe Kinderprozesse in Kurdistan der Roten Hilfe und ISKU – Informationsstelle Kurdistan e.V.
Referent: Martin Dolzer, Autor des Buches „Der türkisch-kurdische Konflikt“ (Pahl-Rugenstein 2010)
17.09.2010 – 19 Uhr – Centro Sociale
In den kurdischen Provinzen der Türkei führt das türkische Militär seit Jahren massive Militäroperationen durch. Seit gut drei Jahren werden immer mehr Kinder und Jugendliche, die dagegen protestieren, kriminalisiert und vermehrt auch zu hohen Haftstrafen verurteilt. Grundlage der jeweiligen Verurteilungen sind Paragraphen des so genannten „Anti-Terror Gesetzes“ aus dem Jahr 2006.
Es handelt sich dabei insgesamt um ca. 5000 Fälle. Allein in der Region Hakkari sind über dreihundert Fälle anhängig. Trotz der symbolischen Freilassungen einiger Kinder und Jugendlicher, die auf Demonstrationen vermeintlich Steine geworfen haben sollen, wird die Verurteilung der Kinder nach dem Antiterrorgesetz aufrecht erhalten.
Die mit den Verfahren beauftragten Anwält_innen sind zahlreichen Erschwernissen ausgesetzt, etwa Verwehrung der Akteneinsicht bis einige Tage vor Prozessen, Verweigerung des Besuchsrechts und Ab-hören von Mandant_innengesprächen, bis hin zu Bedrohung und Misshandlung durch Militär und Polizei.
Zum Thema gibt es einen lesenswerten Artikel in der aktuellen jungle world