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Heraus zum 18. März – Tag der politischen Gefangenen 2022!

Donnerstag, 17.03.22 | Antirep-Kneipe mit Kneipengespräch „Komplizinnen“
19 Uhr | Rote Flora

„Das ist meine Zeit und die will ich nicht absitzen, sondern leben“

Die Hamburger Antirepressionsgruppen laden zum Barabend mit Kneipengespräch ein, als Gast kommt Margit Czenki, die von ihren Erfahrungen im Knast in den 1970er Jahren berichtet.

Die Kneipe findet als Vorabendveranstaltung in Bezug auf den Tag der politischen Gefangenen statt. Auch wenn wir uns nicht hart betrinken wollen mit Blick auf die Demo am 18.03. wird es ein Special-Getränk des Abends geben.

Bitte denkt an eure Impfnachweise (2G+) und auch Menschen mit Booster-Impfung bitten wir wenn möglich vorher noch einen Selbst-/ Schnelltest zu machen.

Wir freuen uns auf euch!

Ermittlungsausschuss Hamburg, Out Of Action Hamburg und Rote Hilfe Hamburg

Freitag, 18.03.22 | Demonstration zum Tag der politischen Gefangenen
„Free all Antifas – Gemeinsam gegen Repression und autoritäre Formierung – Weg mit §129!“
18 Uhr | Rote Flora

Am 18. März , dem internationalen Tag der politischen Gefangenen, gehen wir gemeinsam mit euch auf die Straße: Wir wollen in Hamburg für alle Genoss*innen demonstrieren, die wegen ihres Engagements gegen Nazis, gegen die Klimakrise und für eine solidarische Gesellschaft Ärger mit dem Staat haben.

Den ganzen Aufruf lesen bei antifavernetzunghh.noblogs.org

Samstag, 19.03.22 | Kundgebung „Stoppt die Zensur gegen Musa Asoglu und alle Gefangene in Billwerder!“
14-16 Uhr | Knast Billwerder, Dweerlandweg 100, 22113 Hamburg

Anläßlich des 18.März, dem Tag des politischen Gefangenen, wollen wir wieder vor dem Knast in Billwerder demonstrieren.

Warum?
Vor allem protestieren wir gegen die Schikanen von Musa Asoglu und waren deshalb schon dreimal vor dem Knast in Billwerder: Letztes Jahr am 18.März, dann am 30.Oktober und zuletzt Silvester.
Wer ist Musa?

Er ist ein linker Aktivist mit türkischen Wurzeln und lebt seit seiner Kindheit in Europa.
Gegen den Genossen Musa Aşoğlu war sowohl von der Türkei, als auch von der USA ein Kopfgeld ausgesetzt. Die BRD hat ihn deswegen im Dezember 2016 verhaftet und zu sechs Jahren und neun Monaten wegen des §129b (Mitgliedschaft in einerer terroristischen Vereinigung im Ausland) verurteilt. Seine Verhaftung wird auch damit begründet, dass er in der sozialistischen DHKP-C tätig gewesen sein soll.

Den ganzen Aufruf lesen bei Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen Hamburg

Samstag, 19.03.22 | Film „Im Inneren Kreis“ + Kundgebung „Gemeint sind wir alle!“
18 Uhr | Alma-Wartenberg-Platz

Ob die G20-Prozesse, die §129-Verfahren in Berlin oder Frankfurt, sowie die Kriminalisierung des Roten Aufbau Hamburg, der „Antifa Ost“ oder der Antifas in Baden-Württemberg – mit den zahlreichen Repressionsschlägen ging auch eine Dämonisierung der radikalen Linken einher. Durch Haftstrafen gegen Einzelne wurden Repression und Knast in den vergangenen Jahren wieder stärker Thema innerhalb der linken Bewegung. Jeder noch so kleine Widerstand von links wird zu einem staatsgefährdenden Akt hochstilisiert, als stünden wir kurz vor einer Revolution. Das Feindbild Links zieht immer noch; damit lassen sich manchmal Wahlen gewinnen oder eben Zeitungen verkaufen. Ein Problem dabei ist, dass dies den realen Verhältnissen nicht entspricht.

Während die Bundeswehr und Polizei für Rechte ein Selbstbedienungsladen zu sein scheint und der Verfassungsschutz jede noch so kleine rechte Gruppe mitfinanziert, steht die radikale Linke seit Jahrzehnten vor einem Scherbenhaufen. Wir sind handlungsunfähig, aber dennoch und vielleicht auch gerade deshalb schlägt der Staat auf jene Strukturen ein, die im Kleinen daran arbeiten, das Bestehende irgendwann aufzuheben.

Wir sagen, dass wir nicht aufhören werden, ein Feind der herrschenden Verhältnisse zu sein. Wollen wir eine freie und soziale Gesellschaft, dann steht der Staat uns als Gegner gegenüber, der die aktuellen Verhältnisse mit allen Mitteln verteidigt. Geschlagen und getroffen werden Einzelne, doch gemeint sind wir alle und nur kollektiv können wir den Repressionsschlägen standhalten. Wir sagen, stecken wir den Kopf nicht in den Sand, lernen wir daraus und werden wir stärker!

Wir zeigen den Film „Im Inneren Kreis“ über die im Jahr 2014 enttarnte verdeckte Ermittlerin, die fast sechs Jahre lang die linke Szene in Hamburg bespitzelte. Außerdem gibt es Redebeiträge von Betroffenen und weitere Infos.

Roter Aufbau Hamburg (facebook)

Rote Hilfe-Sonderzeitung zum 18. März

Zum Tag der politischen Gefangenen am 18.3. bringt die Rote Hilfe e.V. auch in diesem Jahr wieder eine Sonderzeitung heraus, die sich diesmal dem Thema „Solidarität zwischen Drinnen und Draußen“ widmet.

Wie schaffen wir es, mit unseren Gefangenen zu interagieren, sie zu stärken und sie an unseren Aktivitäten teilhaben zu lassen? Wie können wir ihre Themen, Kämpfe und Beiträge noch stärker in den Fokus von Bewegung und Gesellschaft rücken? Wie nehmen wir erwartbaren Haftstrafen den Schrecken und fangen sie kollektiv auf?

Neben den Perspektiven von politischen Gefangenen und Rote-Hilfe- und anderen Solidaritätsgruppen in der BRD gibt es auch wieder viele Beiträge zu inhaftierten Aktivist*innen international.

Die 18.3.-Sonderzeitung liegt in diesem Jahr gleich sechs linken Zeitungen an den folgenden Terminen bei:

25.2. junge Welt
15.3. Neues Deutschland
15.3. analyse und kritik
17.3. Jungle World
17.3. Freitag
18.3. unsere zeit

Die Zeitung gibt es außerdem zum download auf rote-hilfe.de

02.03.22: Tatort Kurdistan Cafe – Die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung und ihre Auswirkungen

Tatort Kurdistan Cafe am 2. März 2022, 19:00 Uhr, Centro Sociale (2G+ Veranstaltung)

Die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung und ihre Auswirkungen

Seit 28 Jahren gilt in der Bundesrepublik das „PKK-Betätigungsverbot“, welches zu einer Zeit eingeführt wurde, als die Gewalt in Nordkurdistan, im Südosten der Türkei, am intensivsten war, tausende kurdische Intellektuelle auf der Straße ermordet, kurdische Dörfer und Städte durch die Politik der verbrannten Erde zerstört wurden. Seitdem hat die juristische Repression nicht abgenommen – § 129b StGB wird weitläufig auf politisch aktive Kurd:innen angewandt, obgleich sich ihre Tätigkeiten im demokratischen Rahmen bewegen.

Die Verbotspolitik zieht jedoch nicht nur die juristische Repression mit sich. Vielmehr hat sie Auswirkungen auf nahezu alle Aspekte des Lebens von Kurd:innen hier. Aufenthalte und Asylanträge werden nicht gewährt, die Einbürgerung untersagt, in einigen Fällen sogar das Sorgerecht für die Kinder angegriffen.

Im Café werden zwei Referent:innen von diesen multiplen Auswirkungen des Verbots sprechen. Zum einen wird Rechtsanwältin Cornelia Ganten-Lange zu den vielfältigen Einschränkungen in den aufenthalts- und strafrechtlichen Bereichen hier lebender Menschen referieren. Zum anderen wird Holger vom Rechtshilfeverein Azadî von den aktuellen Fällen der Verbotspraxis und den laufenden Prozessen berichten.

Observationen gegen Anarchist*innen

Wir dokumentieren einen Artikel von de.indymedia.org:

Im November 2021 erhielten drei Hamburger Anarchist*innen die Benachrichtigung, in zwei verschiedenen Zeiträumen vom Hamburger Staatsschutz des LKAs observiert worden zu sein. Die Maßnahmen stehen in Kontinuität des sogenannten „Parkbankverfahrens“. Auch ist es wahrscheinlich, dass die Betroffenen von den Behörden als „Gefährder“ betrachtet werden.

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G20 als Datengewinnungsparadies

Wir dokumentieren einen Artikel aus dem neuen deutschland vom 29.10.2021

Vier Jahre nach dem Gipfel in Hamburg: Polizeidatenbank »Schwarzer Block« führt 7578 Beschuldigte und Verdächtigte

Von Gaston Kirsche, Hamburg

Die »Soko Schwarzer Block«, größte Hamburger Sonderkommission aller Zeiten, wurde nach den Protesten gegen den G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg aufgebaut. Sie sollte nach Protestierenden fahnden und ermitteln, ob sie Rechtsverstöße begangen hätten. Drei Jahre später wurde sie aufgelöst. Seitdem besteht sie nur noch als verkleinerte Ermittlungsgruppe des Hamburger Staatsschutzes fort. Geblieben ist aber eine immense Datensammlung zur »Unterstützung der polizeilichen Ermittlungsarbeit bei der Strafverfolgung«. Ihr Inhalt wird weitgehend geheimgehalten.

18 sogenannte Crime-Datenbanken gibt es, doch jene mit dem Namen »Schwarzer Block« ist bei weitem die umfangreichste: Sie führt rund 11 000 Personen, darunter 7 578 Beschuldigte und Verdächtigte, gegen die ermittelt wird. Das brachten aber erst zwei parlamentarische Anfragen der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ans Licht. »Dass diese Soko Daten sammelte, oftmals recht freihändig interpretierte und in rechtlich äußerst fragwürdigen, teils europaweiten Fahndungsaufrufen breit veröffentlichte, ist weder neu noch überraschend«, sagt Johann Heckel von der Roten Hilfe Hamburg. Ähnlich äußert sich auch Deniz Çelik, Abgeordneter und Fachsprecher für Innenpolitik der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft im Gespräch mit »nd«. Und fügt hinzu: »Für eine datenbasierte Polizeiarbeit war der G20-Gipfel ein wahres Datengewinnungsparadies. Allein die über 400 Ingewahrsamnahmen, unzählige Personalienfeststellungen und natürlich auch die fast 100 Terabyte Bildmaterial dürften dafür ein guter Datenlieferant gewesen sein«.

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30.10.21: Knastkundgebung in Billwerder

Wir dokumentieren einen Aufruf vom Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen

Lasst die Gefangenen nicht allein!

Schluß mit den Schikanen in der JVA Billwerder!

JVA Billwerder (Dweerlandweg 100, 22113 Hamburg) am 30.10.2021 um 14.00 Uhr!

Am 20. März diesen Jahres haben wir eine Kundgebung vor der JVA Billwerder abgehalten, um unseren Freund und Genossen Musa Asoglu zu unterstützen und die Schikanen gegen ihn seitens der JVA zu thematisieren. Musa ist dort seit dem 25.02.2020 inhaftiert.

Von Anfang an wurde ihm durch die Anstaltsleitung mitgeteilt, dass er mit keinerlei Hafterleichterung rechnen kann und er seine Strafe bis zum letzten Tag absitzen wird. Darüber hinaus ist er, wie auch andere Gefangene, allerlei Schikanen ausgesetzt. Seit unserer Protestkundgebung im März hat sich an den Zuständen in dieser JVA nichts geändert. Weiterhin werden Gefangene ihrer Rechte beraubt.

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3.11.21: Tatort Kurdistan Cafe – Briefwechsel zwischen Christa Eckes und Hüseyin Çeleb

Lesung und Gespräch
Mittwoch, 3.11.2021
Centro Sociale
19:00 Uhr Einlass, 19:30 Uhr Beginn

Christa Eckes und Hüseyin Çelebi waren zwei in Deutschland geborene Revolutionär:innen, die eine organisiert bei der RAF, der andere bei der kurdischen Befreiungsbewegung. Die beiden konnten sich nicht persönlich kennenlernen, doch entspannte sich um 1989 herum ein Briefwechsel zwischen ihnen, als sie beide im Knast saßen.

Trotz der Einschränkungen durch die Zensur schaffen es Christa und Hüseyin, eine Korrespondenz aufzubauen, in der sie ihre Erfahrungen mit der Isolationshaft und der Justiz austauschen und die Situation der kurdischen, türkischen und deutschen Linken reflektieren.

Um diese inhaltlich wertvollen und humorreichen Briefe wird es im TATORT Kurdistan Café gehen. Der Briefwechsel ist kürzlich als Buch herausgekommen und wir werden performativ einige Ausschnitte daraus lesen. Zudem werden Zeitgenoss:innen der beiden mehr aus dem Leben und den politischen Umständen erzählen.

Anquatschversuch per Post

Bereits im Juli 2021 kam es zu einem Anquatschversuch des Verfassungsschutzes im Umfeld eines Hamburger Wohnprojekts.

Eine Person, die den Vereinsvorsitz des Wohnprojekts innehat, wurde zunächst per Post zu einem Gesprächstermin in die „Behörde für Inneres und Sport“, Johanniswall 4, gebeten. Anlass sei eine „behördliche Angelegenheit“ welche persönlich erörtert werden müsse. Unterschrieben war dieser Brief mit dem Namen Julia Schacht.

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Repression gegen Antifaschist*innen und andere Linke – Veranstaltung zum Antifa-Ost Verfahren und §129

Wir dokumentieren eine Veranstaltungsankündigung von Projekt Revolutionäre Perspektive:

Seit September 2021 läuft in Dresden das Verfahren gegen Lina und drei weitere Antifaschist*innen aus Sachsen und Thüringen. Sie stehen wegen der angeblichen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach §129 StGB vor Gericht, weil sie an verschiedenen Angriffen auf Nazis beteiligt gewesen sein sollen. Der Anklage voraus gingen Ermittlungen durch die sächsische Soko LinX. Der politische Wille dieser Sonderkommission des sächsischen LKA, zeigt sich im aktuellen Antifa Ost-Prozess wiedermal mehr als deutlich. So wird der Prozess medial auf eine Weise inszeniert, die aus den Angeklagten eine Art RAF 2.0 konstruiert und den Kampf gegen organisierte Nazis als Terrorismus darstellt. Angesichts der Verstrickungen der sächsischen Polizei selbst in neonazistische und rechte Netzwerke, ist diese Inszenierung kaum verwunderlich.

Das Verfahren in Sachsen und Thüringen ist keineswegs das einzige Großverfahren gegen Antifaschist*innen und andere Linke, es reiht sich in zahlreiche aktuelle Fälle von staatlicher Repression ein. In Frankfurt wird derzeit mit Hilfe des Konstruktes einer terroristischen Vereinigung nach §129a StGB gegen Linke ermittelt. In Stuttgart sind die Antifaschisten Dy und Jo angeklagt, in Hamburg läuft seit über einem Jahr das Verfahren gegen den Roten Aufbau. Dabei wird häufig der Gesinnungs- und Schnüffelparagraph 129/129 a/b angewandt, um ganze Strukturen und deren Umfeld auszuspähen, massenweise Hausdurchsuchungen durchzuführen und Aktivist*innen zu kriminalisieren. Während die rechten Anschläge von Halle, Hanau und Kassel weiterhin kaum aufgeklärt wurden, sind die deutschen Sicherheitsbehörden längst wieder mit der Verfolgung derjenigen beschäftigt, die sich dem faschistischen Treiben entgegenstellen.

Mit Vertreter*innen der Roten Hilfe Jena wollen wir über das Antifa-Ost Verfahren gegen Lina und die drei weiteren Antifaschist*innen sprechen und in der gemeinsamen Diskussion die laufende Repression gegen Linke in den politischen und gesellschaftlichen Kontext einordnen.

Die Veranstaltung ist 2G! Bitte bringt neben Impf- oder Genesenenzertifikat eine (anonyme) Mailadresse mit.

Freitag | 1. Oktober 2021 | ab 19 Uhr Einlass, 20 Uhr Beginn | Rote Flora | Achidi-John-Platz 1

Anquatschversuch vor dem Einkaufen

Wir dokumentieren erneut eine Veröffentlichung des EA Hamburg:

In der letzten Woche kam es in Hamburg zu einem Anquatschversuch durch den Hamburger Verfassungsschutz.

Die betroffene Person wurde mittags beim Anschließen des Fahrrads vor dem Einkaufen durch einen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes angesprochen. Dieser wies sich auf Nachfrage aus und überreichte später im Gespräch eine Visitenkarte.
Er duzte die betroffene Person, sprach sie mit Spitznamen an und äußerte, dass sie wissen würden, was sie mache mit den Nazis und dies gefährlich sei. Bei Redebedarf könne sie sich bei ihnen melden. Auf Nachfrage, was sie denn wissen würden, kam lediglich die Antwort „alles“. Nach seinen Äußerungen ging er weg ohne eine konkrete Reaktion abzuwarten.
Das Auftreten des Vertreters war paternalistisch und vermeintlich besorgt, gleichzeitig schwang durch den diffusen Hinweis auf eine Gefährlichkeit ein Bedrohungsszenario mit. Laut Ausweis und Visitenkarte hieß der Mann Christoph Banndorf. Er war Mitte bis Ende 30, ca. 180 – 185, Linkshänder und weiß, aber eher gebräunt. Er hatte eine kräftige Statur, ein eher fleischiges, feistes Gesicht, eng zusammenstehende helle Augen und volle Lippen. Er trug eine schwarze Cap mit weißem Logo, eine dunkle Jacke, darunter ein dunkles T-Shirt sowie eine mittelblaue Levis und dunkle Adidas Sneaker.

Oft gibt es mehrere Anquatschversuche in einem überschaubaren Zeitraum, der beste Schutz ist diese abzublocken und das Vorgefallene kurzfristig zu veröffentlichen.

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